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Marken und Patente
Konkurs Nr. 122/2021 – Landgericht Florenz
HINWEIS
Am 16. Juni 2026 um 12:00 Uhr findet vor dem Notar Vincenzo Gunnella in seinem Büro in Florenz, Via Masaccio Nr. 187, der Verkauf mit unwiderruflichem Angebot und gegebenenfalls Bietverfahren der nachstehend beschriebenen Güter nach den nachfolgend dargestellten Modalitäten statt:
LOS 1:
- Marke "WIVA": italienische Basiseintragung Nr. 3620000185503 vom 8. Januar 2021 in den Klassen 9 und 11 (Erneuerung der vorherigen Eintragung von 2010) sowie entsprechende internationale Eintragung Nr. 1063484, erweitert auf EU, UK, China;
LOS 2:
LOS 1:
- Marke "WIVA": italienische Basiseintragung Nr. 3620000185503 vom 8. Januar 2021 in den Klassen 9 und 11 (Erneuerung der vorherigen Eintragung von 2010) sowie entsprechende internationale Eintragung Nr. 1063484, erweitert auf EU, UK, China;
- Marke "WIVACTIVE": EU-Eintragung Nr. 17950995, erteilt am 21. Dezember 2018 in Klasse 11, sowie entsprechende internationale Eintragung Nr. 1465770 vom 22. Februar 2019, erweitert auf UK und China.
LOS 2:
- Patent "Wiva Spray Coating", betreffend eine Anlage und ein Verfahren zur Durchführung von Nanomaterial-Beschichtungen auf Oberflächen von Gegenständen. Die Anlage umfasst eine Vielzahl aufeinanderfolgender Arbeitsstationen, darunter eine Station zur trockenen Reinigung und Aktivierung der zu beschichtenden Oberflächen mittels atmosphärischem Plasma; eine Vorwärmstation der zu beschichtenden Oberflächen; eine Sprühstation zum Beschichten der Oberflächen mit einer Nanomaterial-Beschichtung; einen Vorwärmofen; einen mehrstufigen Ofen mit kontrollierten unterschiedlichen Temperaturen sowie eine Kühlstation: italienisches Patent, Erteilung Nr. 102018000004997 vom 18.05.2020 (italienische Anmeldung Nr. 102018000004997 vom 2. Mai 2018).
- Patent "Gear Box", betreffend eine Filtrationsvorrichtung zur Reduktion von Staub und/oder Partikeln, zur Desinfektion und zur Luftreinigung; wobei die Vorrichtung mindestens eine Filterkartusche umfasst, die mit Elementen versehen ist, auf deren Oberfläche eine Beschichtung angeordnet ist, die einen durch sichtbares Licht aktivierbaren Photokatalysator umfasst und darüber hinaus Biocide organischer oder anorganischer Natur enthält; wobei die Filterkartusche innerhalb eines Behälters angeordnet ist, der mit mindestens einer Lichtquelle koppelbar ist, die so ausgelegt ist, Strahlung im sichtbaren Spektrum auszusenden, um die genannte Filterkartusche zu bestrahlen: italienisches Patent, Erteilung Nr. 102018000011087 vom 12.11.2020 (italienische Anmeldung Nr. 102018000011087 vom 14. Dezember 2018). Alles wie näher beschrieben im im Akt befindlichen Schätzgutachten, erstellt von Dr. Tommaso Ridi am 20. November 2022, das für alle Zwecke als maßgeblich gilt für die genaue Identifizierung der Güter sowie für deren tatsächliche und rechtliche Situation; wobei darauf hingewiesen wird, dass für das Patent "Gear Box" die europäische Anmeldung EP20190836533 zurückgezogen wurde und daher nicht mehr besteht.
Weitere Informationen, wie Gutachten und Unterlagen zu den zum Verkauf stehenden Gütern, können bei der Kanzlei des Insolvenzverwalters Dr. Marco Billone Tel. 055.2344781/2, E-Mail [email protected], eingeholt werden
LOS 3:
Für weitere Informationen zu den Teilnahmebedingungen konsultieren Sie bitte die beigefügte Dokumentation
Ästhetisches Modell/Design einer Leuchte "Eyeled": EU-Design, Erteilung Nr. 003850122-0001 (Anmeldung Nr. 003850122-0001); UK-Design, Erteilung Nr. 9003850122-0001 (Anmeldung Nr. 003850122-0001) mit Registrierungsdatum 10. April 2017 und Ablauf 10. April 2027
LOS 4:Ästhetisches Modell/Design einer Leuchte "Mini-Eyeled": EU-Design Anmeldung/Erteilung Nr. 008058044-0001; UK-Design Erteilung Nr. 9008058044-0001 mit Registrierungsdatum 30. Juli 2020 und Ablauf 30. Juli 2030
LOS 5:Patent "Catenaria", betreffend eine Leuchte mit einem Montage- und Trägersystem auf Basis einer Kettenvorrichtung, die die Realisierung der Leuchte in verschiedenen Formen und Größen ermöglicht. Die Kettenvorrichtung umfasst eine Vielzahl von Gliedern, die verbunden oder getrennt und auf einfache und schnelle Weise montiert werden können. Diese Glieder können äußere Schutzelemente umfassen, die angebracht werden können, um dem Glied und der Kettenvorrichtung bei der Montage zur Leuchte größere Robustheit zu verleihen:
• italienisches Patent, Erteilung Nr. 102018000004998 vom 29/05/2020 (italienische Basisanmeldung Nr. 102018000004998 vom 2. Mai 2018);
• europäisches Patent, Erteilung Nr. EP3788301B1 vom 22/06/2022 (europäische Anmeldung Nr. EP20190728127), nationalisiert in den folgenden Mitgliedstaaten des Europäischen Patentübereinkommens: Italien, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Spanien;
• US-Patent, Erteilung Nr. US11454376 vom 27/09/2022 (US-Anmeldung Nr. US201917051910).
Für weitere Informationen zu den Teilnahmebedingungen konsultieren Sie bitte die beigefügte Dokumentation
Weitere Informationen, wie Gutachten und Unterlagen zu den zum Verkauf stehenden Gütern, können bei der Kanzlei des Insolvenzverwalters Dr. Marco Billone Tel. 055.2344781/2, E-Mail [email protected], eingeholt werden