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Marken und Patente
Konkurs Nr. 122/2021 - Gericht von Florenz
HINWEIS
Am 25.07.2025 um 11:00 Uhr, vor dem Notar Vincenzo Gunnella, in seinem Büro in Florenz, Via Masaccio Nr. 187, wird der Verkauf mit unwiderruflichem Angebot und eventueller Versteigerung der unten beschriebenen Güter gemäß den nachstehend dargelegten Modalitäten stattfinden:
LOS 1:
- Marke "WIVA": italienische Basisregistrierung Nr. 3620000185503 vom 8. Januar 2021 in den Klassen 9 und 11 (Erneuerung der vorherigen Registrierung von 2010) und entsprechende internationale Registrierung Nr. 1063484 erweitert auf EU, UK, China;
LOS 2:
LOS 1:
- Marke "WIVA": italienische Basisregistrierung Nr. 3620000185503 vom 8. Januar 2021 in den Klassen 9 und 11 (Erneuerung der vorherigen Registrierung von 2010) und entsprechende internationale Registrierung Nr. 1063484 erweitert auf EU, UK, China;
- Marke "WIVACTIVE": EU-Registrierung Nr. 17950995 erteilt am 21. Dezember 2018 in Klasse 11 und entsprechende internationale Registrierung Nr. 1465770 vom 22. Februar 2019 erweitert auf UK und China.
LOS 2:
- Patent "Wiva Spray Coating", das sich auf eine Anlage und ein Verfahren zur Beschichtung von Oberflächen von Objekten mit Nanomaterialien bezieht. Die Anlage umfasst eine Vielzahl von aufeinanderfolgenden Arbeitsstationen, darunter eine Trockenreinigungs- und Aktivierungsstation mit atmosphärischem Plasma für die zu beschichtenden Oberflächen; eine Vorwärmstation für die zu beschichtenden Oberflächen; eine Sprühstation zur Beschichtung der Oberflächen mit einer Nanomaterialbeschichtung; einen Vorwärmofen; einen mehrstufigen Ofen, der bei unterschiedlichen Temperaturen kontrolliert wird, und eine Kühlstation: italienisches Patent Erteilung Nr. 102018000004997 vom 18.05.2020 (italienische Anmeldung Nr. 102018000004997 vom 2. Mai 2018).
- Patent "Gear Box", das sich auf ein Filtersystem zur Reduzierung von Staub und/oder Partikeln, zur Desinfektion und zur Luftreinigung bezieht, wobei das System mindestens eine Filterpatrone umfasst, die mit Elementen ausgestattet ist, auf deren Oberfläche eine Beschichtung mit einem durch sichtbares Licht aktivierbaren Photokatalysator und zusätzlich organischen oder anorganischen Bioziden aufgebracht ist, wobei die Filterpatrone in einem Behälter untergebracht ist, der mit mindestens einer Lichtquelle verbunden werden kann, die Strahlung im sichtbaren Spektrum emittiert, um die genannte Filterpatrone zu bestrahlen: italienisches Patent Erteilung Nr. 102018000011087 vom 12.11.2020 (italienische Anmeldung Nr. 102018000011087 vom 14. Dezember 2018). Alles wie in dem Gutachten von Dr. Tommaso Ridi vom 20. November 2022 beschrieben, das für die genaue Identifizierung der Güter und deren rechtlichen und tatsächlichen Zustand maßgeblich ist, mit der Ausnahme, dass die europäische Anmeldung EP20190836533 für das Patent "Gear Box" zurückgezogen wurde und daher nicht mehr besteht.
Weitere Informationen, wie Gutachten und Dokumentation zu den zum Verkauf stehenden Gütern, können im Büro des Insolvenzverwalters Dr. Marco Billone bereitgestellt werden Tel. 055.2344781/2, E-Mail marcobillone@commercialisti.fi.it
LOS 3:
Für weitere Informationen zu den Teilnahmebedingungen konsultieren Sie die beigefügte Dokumentation
Ästhetisches Modell/Design eines Beleuchtungsgeräts "Eyeled": EU-Design Erteilung Nr. 003850122-0001 (Anmeldung Nr. 003850122-0001) UK-Design Erteilung Nr. 9003850122-0001 (Anmeldung Nr. 003850122-0001) mit Registrierungsdatum 10. April 2017 und Ablaufdatum 10. April 2027
LOS 4:Ästhetisches Modell/Design eines Beleuchtungsgeräts "Mini-Eyeled": EU-Design Anmeldung/Erteilung Nr. 008058044-0001 UK-Design Erteilung Nr. 9008058044-0001 mit Registrierungsdatum 30. Juli 2020 und Ablaufdatum 30. Juli 2025
LOS 5:Patent "Catenaria", das sich auf ein Beleuchtungsgerät mit einem Montage- und Stützsystem bezieht, das auf einem Kettengerät basiert, das die Herstellung des Beleuchtungsgeräts in verschiedenen Formen und Größen ermöglicht. Das Kettengerät umfasst eine Vielzahl von Gliedern, die einfach und schnell verbunden oder getrennt und in Betrieb genommen werden können. Diese Glieder können äußere Schutzelemente umfassen, die zur Erhöhung der Festigkeit des Glieds und des Kettengeräts beim Zusammenbau des Beleuchtungsgeräts angebracht werden können:
• italienisches Patent Erteilung Nr. 102018000004998 vom 29.05.2020 (italienische Basisanmeldung Nr. 102018000004998 vom 2. Mai 2018);
• europäisches Patent Erteilung Nr. EP3788301B1 vom 22.06.2022 (europäische Anmeldung Nr. EP20190728127), nationalisiert in den folgenden Mitgliedstaaten des Europäischen Patentübereinkommens: Italien, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Spanien;
• US-Patent Erteilung Nr. US11454376 vom 27.09.2022 (US-Anmeldung Nr. US201917051910).
Für weitere Informationen zu den Teilnahmebedingungen konsultieren Sie die beigefügte Dokumentation
Weitere Informationen, wie Gutachten und Dokumentation zu den zum Verkauf stehenden Gütern, können im Büro des Insolvenzverwalters Dr. Marco Billone bereitgestellt werden Tel. 055.2344781/2, E-Mail marcobillone@commercialisti.fi.it